Archive for Titel

Kinderschutzbund will Edathys Geld nicht

Sebastian Edathy (SPD) wurde zur Zahlung von 5.000 Euro verurteilt. Das Geld sollte an den Kinderschutzbund Niedersachsen gehen. Der will es aber nicht. Es sei ein „fatales Signal“, das Geld aus dem „Kinderporno-Verfahren“ gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten [...]

Pegida-NRW plant Gegendemo zu Salafisten

Wuppertal: Salafisten um Sven Lau haben für den 14. März eine Solidaritäts-Kundgebung für die „muslimischen Gefangenen weltweit" angekündigt. Pegida-NRW reagierte am Dienstag darauf und kündigte eine Gegendemonstration dazu an. Sven Lau steht seit 2013 unter Terror-Verdacht, [...]

Ab 1. März mehr Geld für Migranten

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz sieht ab dem 1. März für Asylsuchende in Deutschland deutlich mehr Geld und Leistungen vor. Die erhöhten Geldleistungen allein schon wirken wie ein Magnet bei der Armutszuwanderung vorrangig aus armen EU-Staaten. Ein Zugewinn [...]

Ägypten stuft Hamas als Terrororganisation ein

Am Samstag stufte ein ägyptisches Gericht die Hamas gesamtheitlich als Terror-Organisation ein. Die Hamas reagierte empört. Die EU hingegen hat eine andere Sichtweise auf die islamische Terror-Organisation und hat diese von ihrer Terrorliste gestrichen. [...]

Befangenheitsantrag beim Salafisten-Prozess

Düsseldorf: Beim Salafisten-Prozess wurden am Montag mögliche Tatpläne gezeigt, auf denen Fingerabdrücke der Angeklagten gefunden wurden. Wegen eines Streits um die Aussage eines Justizangestellten stellten die Anwälte von Enea B. einen Befangenheitsantrag gegen das Gericht. Enea [...]

Pegida, Legida und Cegida spazieren

Zum 17. Mal demonstrierte Pegida nun in Dresden. Auch in Chemnitz und Leipzig fanden Spaziergänge statt. In Dresden fanden sich laut Pegida-Organisationsteam 10.000 Menschen zur Kundgebung ein - die Polizei sprach von 6.200 Teilnehmern. Die Bewegung [...]

Verzicht auf „Wiedergewinnung der Heimat“

Die Sudetendeutsche Landsmannschaft hat aus ihrer Grundsatzerklärung das Ziel auf „Wiedergewinnung der Heimat“ gestrichen. Ebenfalls sind Forderungen nach Wiederherstellung und Entschädigung in den Hintergrund getreten. Stattdessen setzt man auf das Recht auf Heimat und das Selbstbestimmungsrecht [...]

„Refugee Struggle Dresden“

Vier Wochen wollen sie „ausharren“. 80 sogenannte „Flüchtlinge“ und deren Unterstützter haben vor der Dresdner Semperoper einen Teil des Theaterplatzes besetzt. „Refugee Struggle Dresden“ („Flüchtlingskampf Dresden“), so die Ansage mit einem „bunten“ Forderungskatalog im Anschlag. Grünes [...]

Erfolgreicher Programmparteitag beendet

Der zweite Tag des Programmparteitages der NRW-AfD in Kamen verlief in ruhiger und konstruktiver Atmosphäre. Vorgestellt wurde auch eine Volksinitiative zur Abschaffung der Rundfunkgebühren. Die am Vortag beschlossene Forderung nach einem Minarettverbot wurde wegen verfassungsrechtlicher Bedenken [...]

Guido hilf!

Frage an den Blauen Doc: Wer hat uns mehr zu geben als Putin? | Auf den Pegida-Demonstrationen wurde regelmäßig ein Hilferuf vernommen, der sich an den ehemaligen KGB-Offizier und heutigen Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte richtet. Heute [...]