Archive for Titel

Lucke will Distanzierung von Hooligans

AfD-Chef Bernd Lucke hat am Freitag in einer e-Mail an Förderer und Mitglieder seiner Partei gefordert, sich von den gewalttätigen Krawallen der „Hooligans gegen Salafisten" am Sonntag in Köln zu distanzieren. Offenbar ist die Parteiführung aufgeschreckt, [...]

Anreizprämie für Hartz-IV Empfänger?

Bürger, die, aus welchen Gründen auch immer, von der Allgemeinheit in Form von Hartz-IV versorgt werden, sollen, wenn sie sich besonders eifrig um einen Arbeit bemühen, zukünftig mit einer Prämie belohnt werden. Sanktionen für unmotivierte Hartz-IV-Empfänger [...]

„NRW Wohlfühlzone für Salafisten”

Während die Zahl der Salafisten in Nordrhein-Westfalen explodiert, verkündete das von Ralf Jäger (SPD) geführte Landes-Innenministerium stolz erste Erfolge des Salafisten-Aussteigerprogrammes „Wegweiser": Einige der „gefährdeten Jugendlichen" gingen wieder zur Schule oder hätten wieder Kontakt zu ihrer [...]

„So sieht grüne Politik aus”

Seit fast zwei Jahren ist die Gerhard-Hauptmann Schule in Kreuzberg mit Duldung der grünen Bezirksbürgermeisterin besetzt. Zu keinem Zeitpunkt bestand eine humanitäre Notlage. Die Besatzung kostete dem Steuerzahler bereits Millionen - eine Haushaltssperre musste verhängt werden. [...]

14-jähriger Türke plante Attentat mit Splitterbombe

Ein vierzehnjähriger Türke wurde am Dienstag festgenommen - Er hatte einen Bombenanschlag auf den Wiener Westbahnhof oder einen anderen öffentlichen Platz geplant. Hinweise zum Anschlag kamen von der Schule des jungen Dschihadisten. [...]

Hamburger Hooligan-Demo abgesagt

Eine für den 15. November in Hamburg geplante Demonstration der Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) wurde wieder abgesagt. Nach den Ausschreitungen bei der HoGeSa-Kundgebung am Sonntag in Köln hatte die Hamburger Polizei bereits angekündigt, ein Verbot der [...]

Neubau Hochsicherheits-Gerichtssaal München

München: Die bayerische Landeshauptstadt bekommt einen Hochsicherheits-Gerichtssaal. Ab 2015 soll auf dem Gelände des Gefängnisses Stadelheim Terroristen und Mafiosi mit einzigartiger Sicherheitsrelevanz der Prozess gemacht werden. Angesichts der rasant gestiegenen Strafverfahren im Bereich Terrorismus mutet die [...]

EU billigt Haushalte von Frankreich und Italien

Was nicht passt, wird passend gemacht: Die Behörden der EU haben offenbar beschlossen, die Haushaltspläne von Frankreich und Italien für das kommende Jahr nicht abzulehnen. Erst wurden „schwerwiegende Verstöße” erkannt, nach Zusagen aus Rom und Paris [...]

Koran-Verteilung in Wiener Neustadt verboten

Als erste Gemeinde in Österreich verbietet Wiener Neustadt die Koran-Verteilaktion. Die Fläche zur Aufstellung des Informationstandes gehöre der Stadt und wird nicht zur Verfügung gestellt, so die Erklärung für das Ende der salafistischen Verteilaktion „Lies". [...]

Nahrungsmittelknappheit in Venezuela

Im sozialistischen Venezuela werden immer mehr Güter knapp. Das südamerikanische Land beginnt nun wie die letzten verbleibenden Horte des Sozialismus, Kuba und Nordkorea, die Lebensmittel für ihre Bürger zu limitieren. Die Einkäufe der Venezolaner soll mittels [...]