Archive for Titel

Gerechtigkeitslücke durch Personalmangel

Die Justiz in Deutschland leidet zunehmend an Personalmangel. Haftentlassungen auch gefährlicher Beschuldigter aufgrund überlanger Verfahrensdauer sind immer häufiger die Konsequenz. Die größer werdende Gerechtigkeitslücke ist für die Bürger immer mehr spürbar. [...]

Große Kundgebung gegen Judenhass

Frankfurt: Am Sonntag, den 31. August, findet auf dem Römerberg eine große bundesweite Kundgebung unter dem Motto „Stimme erheben! Nie wieder Judenhass!“ statt. Die Veranstalter rechnen mit mehreren Tausend Teilnehmern. [...]

JETZT sind sie zu weit gegangen!

Fundstück: IS-Kämpfer haben in Syrien eine Hanfplantage entdeckt. Die vermutlich von der Scharia befohlene Verbrennung der Pflanzen hielten die Islamisten in bester IS-Manier auf Video fest und stellten die „Zeremonie“ ins Internet. Eine entsetzte Focus-Online-Redakteurin hat [...]

Russische Panzer in der Ukraine?

Die NATO hat Russland vorgeworfen, in der Ukraine Panzer und Soldaten einzusetzen. Der russische Präsident Putin verglich zur Antwort die ukrainische Armee mit der deutschen Wehrmacht. Eine Mitglieder-Umfrage der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative" brachte hervor, dass nur [...]

Polizeiführer wollte keinen Schlagstockeinsatz

Am Donnerstag hat das NRW-Innenministerium seinen Bericht zu den antisemitischen Krawallen am 18. Juli in Essen vorgelegt. Darin wird eingeräumt, dass die Situation so „emotional aufgeheizt" war, dass die Polizei der Lage nur mit Schlagstock und [...]

Edathy scheitert in Karlsruhe

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy scheiterte vor dem Bundesverfassungsgericht. Der SPD-Politiker hatte gerügt, gegen ihn sei ohne ausreichenden Anfangsverdacht ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Hinsichtlich der Immunität geben die Verfassungsrichter dem ehemaligen Parlamentarier Recht. Edathys Rüge scheiterte [...]

Polizei räumt besetzte Kirche

Dortmund: Die Polizei hat die von Linken besetzte Kirche geräumt. Die Staatsanwaltschaft hat gegen die Steinewerfer Ermittlungen wegen versuchten Totschlags eingeleitet. Und der katholische Pfarrer hat sich bei den Kirchenbesetzern für die Räumung entschuldigt. [...]

Nobelpreisträger warnen vor Mega-Crash

Die drei Wirtschaftsnobelpreisträger Lars-Peter Hansen, Robert Shiller und William Sharpe warnen vor einem zeitnahem großen Crash an den Aktienbörsen. Anleger sollten jedoch nicht in Panik verfallen. [...]

AfD bringt Informationsfreiheitssatzung in Augsburg ein

Der Augsburger Stadtrat beschließt eine Informationsfreiheitssatzung für die Schwabenmetropole und folgt damit dem Antrag der AfD Fraktion. [...]

Tory-Abgeordneter wechselt zu UKIP

Die United Kingdom Independence Party hat ein neues Mitglied: Douglas Carswell, bisher der Partei des Premierministers David Camerons angehörend, wechselt zu der EU-kritischen Partei des Nigel Farage. Carswell zeigte sich enttäuscht vom EU-Kurs der britischen Konservativen [...]