Archive for Schwerpunkte

Ausweisung von Salafisten gefordert

Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler plädiert dafür, Salafisten auszuweisen. Erst in der letzten Woche äußerte sich der hessische CDU-Politiker Ismail Tipi ähnlich. Auch erklärte er, warum der Islam nicht zu Deutschland gehöre: „Wenn heute alle Muslime [...]

NRW bleibt für Salafisten attraktiv

Auf Antrag der FDP-Fraktion beschäftigten sich zwei Ausschüsse des NRW-Landtages am Dienstag mit möglichen repressiven Maßnahmen gegen Salafisten. Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) blieb der gemeinsamen Sitzung fern. Die Sachverständigen standen dem Wunsch der FDP mehrheitlich aufgeschlossen [...]

„Wir folgen Koran”

Düsseldorf: Immer häufiger wird beim Salafisten-Prozess jihadistisches Propagandamaterial vorgeführt, das bei den Angeklagten gefunden wurde. Am Montag bekamen Verfahrensbeteiligte und Medienvertreter jihadistische Kampflieder des Salafisten-Rappers Denis Cuspert alias „Deso Dogg" zu sehen und hören. [...]

IS-Prozess: Geduldsprobe für Richterin

Düsseldorf: Im Prozess gegen drei mutmaßliche IS-Unterstützer sagten am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht zwei Freundinnen der Hauptangeklagten Karolina R. als Zeugen aus. Die zweite Zeugin, eine kurzzeitige Zweitfrau von Karolina R.s Ehemann Fared S., stellte die [...]

AfD-Thüringen: Zivilcouragepreis aberkennen

Die thüringische AfD fordert Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) auf, einem verurteilten Linksextremisten den verliehenen Preis der Stadt für Zivilcourage wieder abzuerkennen. Zudem sollen sich die verantwortlichen Politiker Ramelow (Linke) und Lieberknecht (CDU) klar vom Extremismus [...]

Salafisten-Hochburg Braunschweig

Am Sonntag musste Norddeutschlands größter Karnevalsumzug in Braunschweig wegen einer „konkreten Gefährdung" durch einen islamistischen Anschlag abgesagt werden. Braunschweig gilt bereits seit Jahren als Salafisten-Hochburg. Mehrere Terroristen der letzten Jahre hatten Bezüge zu einer 2007 dort [...]

CDU-Protest gegen Salafisten

Essen: Normalerweise verteilen die Salafisten an jedem Samstag in der Innenstadt den Koran. Für diesen Samstag aber meldete die CDU für die gleiche Zeit und den gleichen Ort einen Stand an, um parallel dazu das Grundgesetz [...]

Antifa – wenig Satire, viel Staat

Die taz veröffentlichte am Donnerstag eine Satire über die Finanzierung der Antifa durch staatliche Stellen. Nicht wenige nahmen den spaßig gemeinten schein-investigativen Artikel ernst, der auch einen gewissen „P. Flasterstein“ zu Wort kommen ließ. Allerdings hat [...]

Rätselraten um Maximilian R.

Eine Zeugenaussage am Mittwoch im Prozess gegen die mutmaßliche IS-Unterstützerin Karolina R. spricht dafür, dass es sich bei der Nachricht vom Tod ihres Bruders Maximilian um eine Falschmeldung gehandelt haben könnte. Wurde diese Meldung in der [...]

Richter als „dreckigen Kuffar” beschimpft

Düsseldorf: Am Dienstag wurde gegen den mutmaßlichen Bonner Bombenleger Marco G. eine Woche Ordnungshaft verhängt, weil er den Richter als „dreckigen Kuffar" bezeichnet hatte. Aber nachdem im Gerichtssaal jihadistische Propaganda-Videos gezeigt wurden, präsentierte er sich den [...]