Archive for Schwerpunkte

Sven Lau patrouilliert in Düsseldorf weiter

Düsseldorf: Nach dem Scheitern seiner Wuppertaler „Scharia-Polizei" geht Sven Lau jetzt mit einer „Pro Halal"-Truppe in der Landeshauptstadt auf Patrouille. Zumindest der dortigen Staatsanwaltschaft ist er bereits bekannt. Der Kreis der Düsseldorfer Muslime, der von einem [...]

„Wiedereingliederungshilfen” für IS-Kämpfer?

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für „Wiedereingliederungshilfen" zugunsten aus Syrien und dem Irak zurückkehrender Kämpfer der Terror-Organisation Islamischer Staat (IS, vormals ISIS) ausgesprochen. Damit greift er eine Idee seines Parteifreundes Ralf Jäger auf. [...]

Scharfe Worte auf Anti-Scharia-Demo

Wuppertal: Mehr als 70 Menschen haben am Freitag an einer Kundgebung des Zentralrats der Ex-Muslime (ZdE) gegen die salafistische „Scharia-Polizei" teilgenommen. Die ZdE-Vorsitzende Mina Ahadi übte deutliche Kritik an der Bundesregierung. Der Lehrer und Buchautor Daniel [...]

Sonntag geheimes Salafisten-Treffen in Köln?

Bei der Benefizveranstaltung „GAZA Palestina" am Sonntag in Köln soll Geld für die Bevölkerung in Gaza gesammelt werden. Das Kölner Bündnis gegen Antisemitismus (BgA) jedoch befürchtet, dass es sich hierbei in Wahrheit um ein geheimes Treffen [...]

Tipi: 11. September Mahnung und Auftrag

Zum Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 fordert der CDU-Politiker Ismail Tipi mehr Engagement gegen Extremisten. Bestehende Gesetze müssten strenger ausgelegt und andere Dinge wie das Verbot von Symbolen der Terror-Organisation IS durch neue Gesetze [...]

Schwieriger Auftakt im Salafisten-Prozess

Düsseldorf: Am Montag hat unter massiven Sicherheitsvorkehrungen ein neuer Salafisten-Prozess begonnen. Den Angeklagten wird ein Mordanschlag auf den Pro NRW-Chef sowie der versuchte Bombenanschlag auf den Bonner Hauptbahnhof vorgeworfen. Die Verteidigung versuchte sofort, den Prozess mit [...]

Jäger will „Scharia-Polizei” Jacken wegnehmen

Durch Presse und Unions-Politiker unter Druck gekommen, will NRW-Innenminister Ralf Jäger die Jacken der Wuppertaler „Scharia-Polizei" konfiszieren lassen. Das ist die konsequenteste Maßnahme, die er jemals gegen Salafisten angeordnet hat. Die radikalen Muslime um Sven Lau [...]

Belohnung für Hinweise zu linken Steinewerfern

Dortmund: Die Staatsanwaltschaft hat eine Belohnung in Höhe von 3.000 Euro für Hinweise ausgesetzt, die zur Ergreifung der Linksextremisten führen, die am 23. August Polizisten mit Steinen beworfen haben. Eine Beamtin wurde dabei nur knapp von [...]

Doch Strafverfahren gegen „Scharia-Polizei”

Wuppertal: Am Donnerstagvormittag hieß es noch, die von Salafisten gegründete „Scharia-Polizei" begehe keine strafbaren Handlungen. Aber nach der Berichterstattung von blu-NEWS verkündete die deutsche Polizei, ein Strafverfahren eingeleitet zu haben. [...]

Islamisten-Aussteigerprogramm eingestellt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stellt sein Aussteigerprogramm für radikale Islamisten aus Deutschland ein. Das Angebot der „ausgestreckten Hand" sei nicht hinreichend angenommen worden. Derweil steigt die Zahl der in Deutschland ausgewachsenen Kämpfer im „Islamischen Staat”. [...]