Archive for München

Flüchtlinge wollen Hotelzimmer

München: Die hungerstreikenden Flüchtlinge wurden in Hotels untergebracht. Allerdings mussten sie gemäß der angeblichen Vereinbarung mit Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) diese Unterkünfte verlassen. Jetzt drohen sie mit neuen Aktionen. Unterstützt werden sie von Organisationen, die wiederum [...]

Nur noch kurz die Welt retten

Leitartikel: Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter sorgt für Obdach von Ausländern, die ihren Aufenthalt in Deutschland erpressen wollen. Bei der von ihm verantworteten Unterbringung Münchner Jugendliche hingegen versagt der SPD-Politiker. Seit zwei Jahren steht ein für 5,7 [...]

AfD kritisiert Umgang mit Bürgervotum zu Asylunterkunft

München: Die AfD äußert Kritik am Vorgehen des Sozialausschusses des Münchner Stadtrates. Dort setzte man sich gestern über das Votum einer Bürgerversammlung hinweg, die fünf Empfehlungen gegen den Bau einer Asylunterkunft in der Nailastraße ausgesprochen hatte. [...]

Fatwa oder deutsches Gerichtsurteil?

Am Oberlandesgericht (OLG) München wird das Strafverfahren gegen einen mutmaßlichen Dschihadisten, Mörder und Anstifter zum Mord geführt. Der zuständige Richter drückt über Facebook seine Bewunderung für den dschihadistischen Eroberer Konstantinopel, heute Istanbul, aus. Das OLG sieht [...]

Münchener Flüchtlingsstreik erfolgreich

München: Die Stadtspitze hat in der Nacht zum Donnerstag die hungerstreikenden Flüchtlinge aufgesucht und mit ihnen verhandelt. Dabei haben sich die Politiker zur Unterbringung der Streikenden verpflichtet. Das wurde auf einer Presse-Konferenz am Donnerstag bekanntgegeben. [...]

Räumung von Asylantencamp: Asylanten steigen von Bäumen herunter

München: In der Innenstadt campierten seit fünf Tagen 30 Asylbewerber am Sendlinger Tor und traten in einen Hungerstreik. Am Mittwochabend beendete die Polizei den Protest. Zwischenzeitlich flüchteten sechs Asylanten auf die umstehenden Bäume. [...]

Unterstützung für Flüchtlinge

München: Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagt hungerstreikenden Flüchtlingen seine Hilfe zu – wenn sie den Hungerstreik abbrechen. Dann will Reiter dafür sorgen, dass sie ihre Forderungen auch der Bundesregierung vortragen dürfen. Politische Erpressung wirkt im rot-schwarzen [...]

96 Abschiebungen in 10 Jahren

Leitartikel: Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann stellte vergangenen Montag die Bilanz einer besonderen Bayerischen Arbeitsgruppe vor. Diese soll Gefährder aus dem Bereich des „islamistischen“ Terrorismus/Extremismus beschleunigt zurückführen. Doch trotz Beschleunigung: In 10 Jahren der Existenz der [...]

München: Asylanten wieder im Hungerstreik

München: In der Münchner Innenstadt sind am Wochenende erneut Asylbewerber in einen Hungerstreik getreten. Laut Polizei nehmen an der Aktion am Sendlinger Tor Platz 30 Flüchtlinge und ihre Unterstützer aus dem linken Spektrum teil. [...]

Weiche Ware und harte Fragen

München hatte sich unter Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) gegen Microsoft und für freie Software entschieden. Die Kosten hierfür waren enorm, die Einsparungen gering. Unter Dieter Reiter (SPD) und Seppi Schmid (CSU) will man die Entscheidung revidieren. [...]