Archive for München

Münchener Flüchtlingsstreik erfolgreich

München: Die Stadtspitze hat in der Nacht zum Donnerstag die hungerstreikenden Flüchtlinge aufgesucht und mit ihnen verhandelt. Dabei haben sich die Politiker zur Unterbringung der Streikenden verpflichtet. Das wurde auf einer Presse-Konferenz am Donnerstag bekanntgegeben. [...]

Räumung von Asylantencamp: Asylanten steigen von Bäumen herunter

München: In der Innenstadt campierten seit fünf Tagen 30 Asylbewerber am Sendlinger Tor und traten in einen Hungerstreik. Am Mittwochabend beendete die Polizei den Protest. Zwischenzeitlich flüchteten sechs Asylanten auf die umstehenden Bäume. [...]

Unterstützung für Flüchtlinge

München: Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagt hungerstreikenden Flüchtlingen seine Hilfe zu – wenn sie den Hungerstreik abbrechen. Dann will Reiter dafür sorgen, dass sie ihre Forderungen auch der Bundesregierung vortragen dürfen. Politische Erpressung wirkt im rot-schwarzen [...]

96 Abschiebungen in 10 Jahren

Leitartikel: Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann stellte vergangenen Montag die Bilanz einer besonderen Bayerischen Arbeitsgruppe vor. Diese soll Gefährder aus dem Bereich des „islamistischen“ Terrorismus/Extremismus beschleunigt zurückführen. Doch trotz Beschleunigung: In 10 Jahren der Existenz der [...]

München: Asylanten wieder im Hungerstreik

München: In der Münchner Innenstadt sind am Wochenende erneut Asylbewerber in einen Hungerstreik getreten. Laut Polizei nehmen an der Aktion am Sendlinger Tor Platz 30 Flüchtlinge und ihre Unterstützer aus dem linken Spektrum teil. [...]

Weiche Ware und harte Fragen

München hatte sich unter Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) gegen Microsoft und für freie Software entschieden. Die Kosten hierfür waren enorm, die Einsparungen gering. Unter Dieter Reiter (SPD) und Seppi Schmid (CSU) will man die Entscheidung revidieren. [...]

Amtsgericht München hebt bundesweites Stadionverbot auf

Der FC Bayern hatte nach Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen Landfriedensbruch ein bundesweites Stadionverbot verhängt. Allerdings war der Nürnberg-Fan bei Auseinandersetzungen mit der Polizei lediglich in die Luft gehüpft und hatte die Fäuste gereckt. Zu wenig für [...]

Neubau Hochsicherheits-Gerichtssaal München

München: Die bayerische Landeshauptstadt bekommt einen Hochsicherheits-Gerichtssaal. Ab 2015 soll auf dem Gelände des Gefängnisses Stadelheim Terroristen und Mafiosi mit einzigartiger Sicherheitsrelevanz der Prozess gemacht werden. Angesichts der rasant gestiegenen Strafverfahren im Bereich Terrorismus mutet die [...]

Kampf gegen Rechts: AfD verlangt Auskunft über Geldflüsse

Die Stadt München knüpfte über Jahre ein weites Netz von Organisationen im Kampf gegen Rechts. Doch mittlerweile stellen sich immer mehr Fragen bezüglich der sachgerechten Verwendung der Steuergelder. Die AfD hat den Verdacht, der Stadtrat könnte [...]

Münchner Islamkritiker wegen Beleidigung des Islam verurteilt

Vor dem Landgericht München wurde am Dienstag der Islamkritiker und Vorsitzende der Partei 'Die Freiheit', Michael Stürzenberger, wegen Beleidigung einer Religion verurteilt. Der Richter vertrat die Ansicht, dass Religionskritik eines gewissen Rahmens bedarf. Stürzenberger wurde zu [...]