Archive for Regional

Düsseldorfer CDU rudert zurück

Düsseldorf: Am Donnerstag wollte die CDU-Ratsfraktion die Stadt auffordern, auf den Bau von zwei Flüchtlingsunterkünften im Stadtteil Ludenberg zu verzichten. Damit hätte sich die CDU an die Seite der dort protestierenden Bürgerinitiative gestellt. Aber kaum hatte [...]

Salafisten-Klage abgewiesen

Mönchengladbach: Im Januar hatte die Stadt den Reisepass eines Salafisten eingezogen, wogegen dieser vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf klagte. In dieser Woche wurde die Klage abgewiesen. Anscheinend handelt es sich bei dem Salafisten um Sven Lau. [...]

„Bewährung” für späteren Kriegsverbrecher

Düsseldorf: Gegen den in Syrien aktiven IS-Terroristen Fared Saal ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen möglicher Kriegsverbrechen. Am Mittwoch wurde im IS-Prozess bekannt, dass die Haftstrafe, die Saal für seine Teilnahme an den Bonner Salafisten-Krawallen vom 5. Mai [...]

Kein Ende des Salafisten-Prozesses in Sicht

Düsseldorf: Hatte der mutmaßliche Bonner Bombenleger Marco G. auch Kontakt zur später geschlossenen Millatu Ibrahim-Moschee in Solingen? Dies legt eine Zeugenaussage am Dienstag im Salafisten-Prozess nahe. Dennoch kommt das Verfahren gegen die mutmaßlichen Beisicht-Attentäter nur schleppend [...]

Gereizte Stimmung bei den „Grauen Wölfen”

Oberhausen: Mehrere tausend Anhänger der „Grauen Wölfe" trafen sich am Sonntag in der König-Pilsener-Arena. Die türkischen Kundgebungsteilnehmer waren aus allen Teilen Deutschlands und auch aus Nachbarländern angereist. Aus der Türkei kam Devlet Bahceli, der Vorsitzende der [...]

Antifa-Demo gegen die „Festung Europa”

Düsseldorf: Am Samstag demonstrierten mehr als 200 Menschen in der Innenstadt unter dem Motto „Fight Fortress Europe! Gegen Rassismus und deutsche Zustände!" gegen die Flüchtlingspolitik der EU. Organisiert wurde die Kundgebung unter anderem von verschiedenen Antifa-Gruppen. [...]

„Zu einer guten Flüchtlingspolitik gehört auch die Abschiebung”

Düsseldorf: Als Gäste der Jungen Union diskutierten Serap Güler und Pavle Madzirov am Donnerstag im Stadtteil Rath über den Umgang mit Flüchtlingen. Güler betonte, dass auch die Abschiebung zu einer guten Flüchtlingspolitik gehöre. Die Sorge von [...]

Richterin lässt Saal räumen

Düsseldorf: Richterin Barbara Havliza ließ beim Prozess gegen die mutmaßliche IS-Unterstützerin Karolina R. den Gerichtssaal räumen, weil sich Teilnehmer einer Solidaritäts-Demonstration für den ehemaligen „Kalifen von Köln" beim Eintreten des Gerichts nicht erhoben hatten. Später überraschte [...]

Steuererhöhungen wegen Zockereien?

Bochum: Stadtkämmerer Manfred Busch (Grüne) plant, den Hebesatz für die Grundsteuer B auf 800 Punkte anzuheben. Busch begründet die im Haushalt 2016 fehlenden Gelder mit Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer sowie zusätzlichen Kosten für Flüchtlinge. Nach Ansicht [...]

Jihadisten trainierten Kinder im Kampfsport

Mönchengladbach: Nachdem sich der Verein Einladung zum Paradies 2011 nach Protesten zweier Bürgerinitiativen selbst aufgelöst hatte, wurde es still um die Salafisten am Niederrhein. Am Montag wurde jedoch bekannt, dass bekannte Mitglieder der Jihadisten-Szene Kinder und [...]