Archive for Gesellschaft

Der Handlungsdruck wächst

Leitartikel: Der Islamische Staat setzt seine Expansion fort und rückt immer näher an die türkische Grenze heran. Vieles deutet darauf hin, dass sich nun auch die Türkei am Kampf gegen den IS beteiligen wird. Dessen Kämpfer [...]

Hamburger Moscheen Anlaufstelle für radikale Muslime

Zwei Hamburger Moscheen scheinen Anlaufstellen für militante Muslime zu sein. Sie gehören zur Schura, dem Rat der Islamischen Gemeinden, mit der die Stadt Hamburg 2012 unter dem Motto „Der Islam gehört zu Hamburg" einen Staatsvertrag geschlossen [...]

Schweizer stimmen gegen Einheitskrankenkasse

Die Schweizer haben entschieden wie sie es in Sachen Gesundheit halten wollen: Die Mehrheit will die Vielfalt der Krankenkassen erhalten. 63 Prozent der Schweizer gaben somit der Marktwirtschaft den Vorrang, bei der sich mehr als 60 [...]

Minister haben keine Lust auf Fragestunde

Nicht neu, aber immer wieder befremdlich: Zur Befragung der Bundesregierung sollten Mitglieder des Kabinettes im Bundestag erscheinen. Keiner der Minister macht sich die Mühe. Eine empörende Missachtung des Parlamentes, so Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). [...]

IP-Verschleierung soll strafbar werden

In einem entsprechenden Antrag in Australien fordert das Tochterunternehmen der BBC dass IP-Verschleierungsmethoden wie die Nutzung von sogenannten VPN-Diensten unter Strafe gestellt werden sollen. Das Vorgehen sei nötig, um den illegalen Machenschaften im Internet Herr zu [...]

Ein süßes und gesegnetes Jahr 5.775!

Mit dem Sonnenuntergang am Mittwoch hat für das jüdische Volk das Jahr 5.775 begonnen. Weltweit feiern Juden das Neujahrsfest Rosh Hashana, das den Auftakt für den zehn Tage später stattfindenden Jom Kippur bildet. Beides sind die [...]

„Anwerbung von Djihad-Kämpfern kann außer Kontrolle geraten!”

Vor der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages hat der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, vor ungehemmter weiterer Anwerbung gewarnt. Diese kann in Deutschland außer Kontrolle geraten. [...]

Einladung in den deutschen Sozialstaat per App?

Den Antrag für das Arbeitslosengeld II sollen Rumänen und Bulgaren zukünftig in ihrer Landessprache stellen können. Und das ganz komfortabel via einer Hartz-IV-App namens „iSozial“. So können Familien aus Osteuropa sich über den Umfang der deutscher [...]

BIW: Zugeständnisse im Asylkompromiss werden Zuwandererstrom verstärken

Der Bundesrat hat der Asylrecht-Novellierung zugestimmt. Die Bundesregierung musste umfangreiche Zugeständnisse an die Opposition machen. Die Konzessionen der Bundesregierung werde dazu führen, dass sich das Asylproblem in Deutschland noch mehr verschärft, so die BIW. [...]

Islamistischer Anschlag auf EU-Kommission? – Passentzug?

Syrien-Rückkehrer und IS-Sympathisanten sollen einen Anschlag auf den Sitz der EU-Kommission in Brüssel geplant haben. Die Behörden bestätigten inzwischen, dass es mehrere Einsätze gegeben hat. Bund und Länder in Deutschland wollen deutschen Islamisten, die sich der [...]