Archive for Gesellschaft

Grüne wollen Flüchtlinge in gesetzliche Krankenkasse aufnehmen

Weil Asylbewerbern nicht alle medizinische Leistungen zustehen, wollen die Grünen die Flüchtlingsströme in die Krankenkasse leiten. Allerdings gibt es schon ein breites Angebot von Therapiezentren, wie München und Bremen zeigen. Nun mischt sich die EU ein. [...]

PEGIDA unter Feuer

Die Bürgerbewegung PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) zieht immer mehr Kritik auf sich und führt zu Gegenaktionen. Namentlich aus der von etablierten Institutionen geduldeten, unter- und gestützten linksextreme Organisationen laufen Sturm. Die AfD [...]

Festnahmen und Kritik nach Blockupy

Frankfurt: Nach den Ausschreitungen beim Protest des linksradikalen Blockupy-Bündnisses am Samstag kommt es zu völlig unterschiedlichen Reaktionen in der Stadt. Die Polizei beklagt das Verhalten der Demonstranten, die Freien Wähler fordern Aufklärung, die Frankfurter Rundschau jubelt [...]

GdP: Salafisten überfordern Polizei

Das Erstarken des weltweiten islamischen Terrors belastet die nordrhein-westfälische Polizei immer mehr: Die rasant gestiegene Zahl gefährlicher Salafisten in NRW überfordert laut der Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Sicherheitsbehörden bereits jetzt. Der GdP-Landesvorsitzende Arnold Plickert schlug [...]

Terroranschlag fordert fünftes Todesopfer

Der gestrige Terroranschlag auf eine Jerusalemer Synagoge hat ein fünftes Todesopfer gefordert. Ein Polizist, der am Tatort angeschossen worden war, ist im Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen. Die israelische Regierung droht Konsequenzen an. Im Gazastreifen werden indes [...]

HoGeSa-Demonstration verläuft friedlich

Etwa 2.600 Demonstranten nahmen heute an der Veranstaltung der HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) in Hannover teil. Ein Teil der Gegendemonstranten musste von der Polizei daran gehindert werden, die Absperrungen zur HoGeSa zu durchbrechen. Die HoGeSa hingegen [...]

Einreise von Illegalen und Terroristen verhindern

Seit Anfang dieser Woche finden auf italienischem Hoheitsgebiet in grenzüberschreitenden Eisenbahnzügen verstärkte Polizeikontrollen zur Bekämpfung der illegalen Migration durch österreichische, italienische und deutsche Polizisten statt. Italien reagiert damit auf Kritik aus Deutschland. Dort fürchtet man, unter [...]

„Zwarte Piet“ gewinnt Rassismusstreit

„Zwarte Piet“, auf Niederländisch „Schwarzer Peter“, ist der dunkelhäutige Helfer des Sinterklaas (Heiliger Nikolaus) in den Niederlanden. Im Oktober 2013 kam es in den Niederlanden zu einem landesweiten Protest, als eine jamaikanische Professorin für Sozialgeschichte [...]

HoGeSa: Verwaltungsgericht hebt Demo-Verbot auf

Das Verwaltungsgericht Hannover hob am heutigen Vormittag das durch die Polizei verhängte Verbot der HoGeSa-Demonstration auf. Die Behörden hatten wegen der Ausschreitungen im Rahmen der Demonstration in Köln vor zwei Wochen Sicherheitsbedenken. Nun kann der Protest [...]

„Miserable Aufarbeitung der Grünen- Pädophilie-Vergangenheit”

Anderthalb Jahre haben Göttinger Parteienforscher die Pädophilie-Debatte bei den Grünen untersucht. Am Mittwoch wurde die knapp 300 Seiten lange Studie in Berlin vorgestellt. Das Ergebnis ist erschreckend. Die Grünen haben massive Defizite im Umgang mit ihrer [...]