Archive for Gesellschaft

Niederlande: Burkaverbot im staatlichen Bereich

Aus Gründen der „Sicherheit und gute Kommunikation mit den Bürgern" wollen die Niederlande Burkas und ähnliche Kleidung im staatlichen Bereich verbieten. Dies schränke die Religionsfreiheit nicht ein. Bei Zuwiderhandlung wird ein Bußgeld von 400 Euro verhängt. [...]

Sachsen: Linke fordern Gender-Unterricht

In einem Antrag fordert die Fraktion der Linkspartei im sächsischen Landtag von der Staatsregierung, dass ein Rahmenlehrplan erstellt wird, der vorsieht, „modernisierte Sexualbildung“ in verschiedenen Fächern und Jahrgängen zu unterrichten. Ziel ist auch hier die Auflösung [...]

Gerät Anklage gegen Gysi zur Justizposse?

In Hamburg sollte es wegen des Ermittlungsverfahrens gegen Gregor Gysi aus dem Jahr 2011 wegen des Verdachts einer falschen eidesstattlichen Versicherung zur Anklage kommen. Der zuständige Staatsanwalt weigert sich, dessen Vorgesetzter will jedoch anklagen. Die [...]

Grüne machen Werbung für Türkei-Wahlen

Für die anstehende Parlamentswahl in der Türkei scheinen die Grünen mit deutschen Steuergeldern die türkische Oppositionspartei HDP zu unterstützen. Cem Özdemir betätigt sich auf seinem Twitter-Account als türkischer Wahlhelfer und rührt die Werbetrommel. [...]

Mindestlohn vernichtet 250.000 Minijobs

Was von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) bislang als Angstmacherei vor dem Mindestlohn bezeichnet wurde, bewahrheitet sich immer mehr. Der von ihr realisierte gesetzliche Mindestlohn vernichtet Arbeitsplätze. Nach dessen Einführung sind seit Jahresbeginn 250.000 Arbeitsplätze vernichtet worden. [...]

Erschreckender grüner Pädophiliebericht

Bis zu 1.000 Missbrauchsopfer soll es laut dem neuesten Ergebnis des Pädophilieberichts sein, die auf das Konto der Vorläuferorganisation der Grünen in den 80er und 90er Jahren gehen. Die Grünen schlossen bislang aus, Täter in der [...]

Hamed Abdel-Samad: Ich rede mit jedem!

Hamed Abdel-Samad verteidigt seinen anstehenden Auftritt bei der Burschenschaft Germania in Marburg. Er stellt einmal mehr dar, was Demokratie bedeutet und er sich nicht erpressen lasse. Er rede mit jedem, der nicht zur Gewalt aufruft. Und [...]

Keine Geschäftstermine nach 18 Uhr

Die grüne Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen, Barbara Steffens, sprach sich auf einer Tagung der Daimler und Benz Stiftung in Berlin rund um das Thema Burnout-Gesellschaft dagegen aus, Geschäftstermine nach 18 [...]

Frankreich: Bürgermeister fordert Islamverbot

Der UMP-Bürgermeister einer kleinen französischen Gemeinde forderte via Twitter ein Islamverbot für Frankreich. Sollten französische Muslime gegen das Verbot verstoßen, sollten diese ihre Bürgerrechte verlieren und des Landes verwiesen werden. Die Folge des Tweets: Suspendierung vom [...]

Malaysia schickt 500 illegale Migranten zurück

Malaysia schickt Migranten aus Bangladesch und Myanmar, die mit Booten versuchten illegal in das Land zu gelangen, zurück. Malaysia versorgte diese und schickte sie anschließend auf den Rückweg. Malaysia könne den Flüchtlingen nicht erlauben, massenhaft an [...]