Archive for Europolitik

Schweden: Kein Beitritt zur Euro-Zone

„Das Thema ist derzeit politisch tot. Es gibt in Schweden keine Mehrheit für einen Euro-Beitritt.“ Diese Absage erteilt Schwedens Zentralbankchef Stefan Ingves dem schwedischen Euro-Beitritt und warnt vor der extrem expansiven Geldpolitik der EZB. [...]

„Danke, dass ich kein Armenier bin“

Die Armenier erinnern am 24. April an den 100. Jahrestag des Genozids an ihrem Volk durch das Osmanische Reich. Als Akt der Versöhnung lud Armenien den türkischen Präsidenten Erdoğan ein, am diesjährigen Gedenken teilzunehmen. Erdoğan begegnet [...]

„Dresden Nazifrei“ auf Postplatz verbannt

Die Pegida-Gegendemonstranten von „Dresden Nazifrei“ müssen ihr Vorhaben begraben, die Pegida-Veranstaltung maximal zu stören oder gar zu verhindern. Die Stadt verbannt die „Kämpfer gegen Rechts“ außerhalb von Ruf- und Sichtweite auf den Postplatz. „Doch da machen [...]

EU: „Die Schweiz muss nochmals abstimmen!“

Die EU hält es für „unvermeidlich“, dass die Schweiz nochmals über die Zuwanderung abstimmt. Vor 14 Monaten hatte das Schweizer Volk der Zuwanderungsinitiative zugestimmt. Brüssel will dies korrigiert sehen. Die Schweizer müssten bis Ende 2016 nochmals [...]

Gauweiler legt Ämter nieder

Peter Gauweiler (CSU) legte sein Amt als Parteivize und sein Bundestagsmandat nieder. Als Begründung nennt Gauweiler die öffentliche Kritik, die der CSU-Vorsitzende Horst Seehofers an seiner allseits bekannten Einstellung zur Euro-Rettungspolitik der Bundesregierung äußerte. Eine Einladung [...]

Wahldebakel für die französischen Sozialisten

Am Sonntag bekamen die regierenden Sozialisten nochmals ihre desaströse Politik vom französischen Wähler quittiert. In der zweiten Runde der Départementswahlen siegten das konservativen-bürgerlichem Lager, dicht gefolgt vom Front National. Die Sozialisten erhielten eine schallende Wahlklatsche vom [...]

Gab es keine griechische Zwangsanleihe?

Die griechische Regierung fordert eine milliardenschwere Entschädigung von Deutschland für angeblich im Zweiten Weltkrieg abgepresste Kredite. Ein nun aufgetauchtes historisches Dokument scheint die Aussage der Bundesregierung zu untermauern, dass es diese Zwangsanleihe nie gegeben hat. [...]

Sachsen AfD: Blockupy ist Linksterrorismus

88 verletzte Polizisten, 500 Festnahmen und der linksextreme Mob zieht weiter durch die Straßen Frankfurts. Anlass ist die Eröffnung des neuen EZB-Gebäudes in der Main-Metropole. Die Bilder sind erschreckend. Nun reagiert die Politik, die AfD gar [...]

Dänemark: Asylanten-Integration gescheitert

Dänemark gesteht sich ein, dass der Versuch, Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren, als gescheitert angesehen werden muss. Nach zehn Jahren zeigen sich die politisch Verantwortlichen „zutiefst erschrocken“ vom Status quo. [...]

Flüchtlingszentren in Nordafrika

Die Europäische Union (EU) will offenbar in Zusammenarbeit mit Deutschland in Nordafrika Flüchtlingszentren errichten lassen. Vor der Einreise in die EU sollen die Asylanträge geprüft und die Antragsteller ausgeglichen auf die EU-Staaten verteilt werden, so der [...]