Archive for Europolitik

Will Schweden Pressefreiheit beschneiden?

Opfert Schweden den Rest seiner Pressefreiheit? Auch in Schweden steigt der Unmut gegenüber gleichgerichteten Medien, die sich gerade beim Thema „Immigration“ dem Vorwurf der „Lügenpresse“ gegenüber sehen. Nutznießer der „Lügen-Presse-Kampagne“ gegen die schwedische Presse seien die [...]

Keine Gespräche mit dem „Pack”

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besuchte am Mittwoch die Asylunterkunft im sächsischen Heidenau und wurde mit Buhrufen und „Volksverräterin“ begrüßt. Auch für die gesprächsbereiten Bürger hatte Merkel keine Zeit. Gekränkte Bürger skandierten „Wir sind das Pack!“ [...]

Serbien: „Anreize für Flüchtlinge senken“

Serbiens Ministerpräsident Aleksandar Vucic hat Deutschland aufgefordert, seine finanziellen Leistungen für Asylbewerber aus dem Westbalkan zu reduzieren. „Dann wird sich das Problem mit den Migranten vom Westbalkan sehr schnell lösen“. [...]

Dublin-Abkommen ausgesetzt

Wer aus Syrien einreist, darf künftig in Deutschland bleiben, auch wenn dies illegal geschah. Deutschland hat das Dublin-Abkommen ausgesetzt und schickt die Immigranten nicht mehr in jene EU-Ankunftsstaaten zurück, wo die erste Registrierung stattfand. Die EU-Kommission [...]

„Bundesregierung muss Grenzen sichern“

Der Bundesvorstand der Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) zeigt sich ange­sichts der wachsenden Zahl von Asylbewerbern besorgt. Der BIW-Vor­sitzende Jan Timke fordert die Bundesregierung zur Sicherung der Gren­zen auf, um den Zustrom illegaler Zuwanderer einzudämmen. [...]

FPÖ im Umfragehoch

Die FPÖ mit Parteichef Heinz-Christian Strache liegt mit 31 Prozent klar vor der SPÖ und der ÖVP, die bislang die Regierungskoalition in Österreich bilden. Auch in der Kanzlerfrage liegt Heinz-Christian Strache an erster Stelle. [...]

AfD demonstriert gegen Asylpolitik

Die Alternative für Deutschland (AfD) konnte am Mittwoch mehr als 1.000 Teilnehmer für eine Demonstration gegen die aktuelle Asylpolitik gewinnen. Rund 100 Gegendemonstranten versuchten die Kundgebung in Dresden zu stören. Am Rand der Demonstration kam es [...]

Reggaefestival übt sich in Antisemitismus

Weil der jüdische und US-amerikanische Reggaemusiker Matisyahu keine Erklärung für „das palästinensische Recht auf einen Staat“ unterstützt, konnte eine „Israel-Boykott-Gruppe“ den Veranstalter dazu bewegen, den Künstler wieder auszuladen. [...]

„Wir werden die Prognose erheblich erhöhen“

Für 2015 waren für Deutschland 400.000 Menschen angekündigt, die Asylanträge stellen werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) teilte nun mit, dass mit einem Plus von 50.000 zu rechnen sei. Ein Parteikollege erwägt, das Grundrecht auf Eigentum [...]

Identitäre Steiermark gegen „Asylwahn”

Die Identitäre Bewegung Steiermark veranstaltete am Sonntag auf dem Fehringer Hauptplatz eine Demonstration gegen das geplante Asylzentrum. Rund 50 Aktivisten der Identitären Bewegung und 50 Sympathisanten forderten, den Flüchtlingen in ihren Heimatländern zu helfen. Der Pfarrer [...]