Archive for Außenpolitik

„EU-Vorschlag grenzt an Wahnsinn“

Der ungarische Ministerpräsident Orbán lehnt das geplante EU-Quotensystem für Asylbewerber ab. „Was die EU-Kommission vorschlägt, grenzt an Wahnsinn.“ Großbritannien, Frankreich, Tschechien und Polen weigern sich, dem EU-Diktat der Quoten-Verteilung Folge zu leisten. Trotz der Hauptlast der [...]

Malaysia schickt 500 illegale Migranten zurück

Malaysia schickt Migranten aus Bangladesch und Myanmar, die mit Booten versuchten illegal in das Land zu gelangen, zurück. Malaysia versorgte diese und schickte sie anschließend auf den Rückweg. Malaysia könne den Flüchtlingen nicht erlauben, massenhaft an [...]

Großbritannien lehnt EU-Asylquote ab

Großbritannien wird jede Art von Quotenregelung zur Aufnahme von Asylbewerbern ablehnen. Das erklärte das britische Innenministerium in einer ersten Reaktion auf den Aktionismus der EU-Kommission. Diese will am Mittwoch ihr Quotensystem für die EU-Mitgliedsstaaten vorstellen. Auch [...]

Bürgerkrieg in Mazedonien?

Am Wochenende kam es zu blutigen Gefechten in der mazedonischen Grenzstadt Kumavovo, die Bürgerkriegsszenen nicht unähnlich waren. Der Präsident des Landes macht die Nichtaufnahme seines Landes in die EU dafür verantwortlich. Die Medien sprechen von ethnischen [...]

EU startet „Not-Mechanismus“

Der EU-Kommission plant wegen massiven Migrationsbewegungen aus Afrika einen „Not-Mechanismus“ zu aktivieren. Zum einen soll in der Republik Niger ein Aufnahmezentrum eingerichtet werden, das Asylschutz und „Neuansiedlungspläne“ für Europa bearbeitet. Zum anderen ist eine Verteilungsquote im [...]

Nigel Farage tritt zurück

UKIP-Chef Nigel Farage hatte für den Fall, dass er nicht ins britische Unterhaus einziehen werde, seinen Rücktritt aus der Parteispitze angekündigt. Nun hat er etwas für Politiker Ungewöhnliches getan: Er hielt sich an sein Wort und [...]

„Flüchtlinge”: Keine Rettung nach Malta

Nach der Ausweitung der EU-Rettungsaktionen von „Flüchtlingen" im Mittelmeer ist die Migrationsbewegung nochmals angestiegen. Jedoch sind die Migranten mittlerweile wählerisch in Bezug auf ihre Retter geworden. Sie weigerten sich, von maltesischen Patrouillenbooten gerettet zu werden. Die [...]

Unzensuriert-TV geht an den Start

Unzensuriert.at, nach Eigendarstellung Österreichs größte vom Mainstream unabhängige Internet-Zeitung, startete am 5. Mai 2015 mit einem Internet-Fernsehen. Unzensuriert-TV erscheint jeden Monat und widmet sich jeweils einem brisanten politischen Thema. In der ersten Ausgabe steht die Bildungspolitik [...]

Großbritannien hat gewählt

Nur ein Sitz fehlt den Konservativen zur absoluten Mehrheit. David Cameron hat seinem Herausforderer Edward Miliband von der Labour-Partei ein saftiges Wahldebakel bereitet. Gewinner der Wahl ist die Scottish National Party (SNP). Großen Stimmenzuwachs erhielt die [...]

Erdoğan kommt Sonntag nach Deutschland

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan wird am Sonntag, dem 10. Mai im Rahmen einer Wahlveranstaltung nach Deutschland und Belgien kommen. Unbestätigten Meldungen in sozialen Medien zufolge soll die Veranstaltung in Karlsruhe stattfinden. Letzten Sonntag war [...]