Archive for Außenpolitik

Erdogan: „Keine Lektion in Sachen Demokratie!”

Recep Tayyip Erdoğan, Präsident der sich zunehmend vom Westen abwendenden Türkei, verbittet sich angesichts der jüngsten Massenverhaftungen von Journalisten jegliche „Lektionen in Sachen Demokratie“ aus Brüssel. Die Türkei würde nie zum „Türsteher der EU“ werden. Die [...]

Antisemitische Stimmung in der Türkei

Immer mehr jüdische Bürger verlassen die Türkei. Grund hierfür sind zunehmende Bedrohungen und Attacken denen Juden in der Türkei ausgesetzt sind. Nicht nur jüdische Studenten und Absolventen verlassen das Land. In zunehmendem Maße suchen auch jüdische [...]

Palästinenser Beobachter am Strafgerichtshof

Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag hat „Palästina“ den Beobachterstatus zuerkannt. Das wurde am Montag während eines Gipfeltreffens der 122 Mitgliedsländer bekannt gegeben. „Palästina“ kann nun Israel anklagen. [...]

Russische Manöver beunruhigen Polen

Mit Manövern von noch nie dagewesenem Ausmaß versucht Russland in der Ostsee militärische Stärke zu demonstrieren. Polen ist beunruhigt und erwartet von der NATO konkrete Maßnahmen. Litauen hatte am Montag die Alarmstufe seiner Armee erhöht, nachdem [...]

Italienische Parteien fordern Euro-Austritt

In Italien haben zwei Parteien, die Lega Nord und die Bewegung Fünf Sterne, den Austritt des Landes aus der Eurozone gefordert. Man plane eine Petition für eine Volksabstimmung bereits dieses Wochenende. [...]

Abbas kann und will Israel nicht als jüdischen Staat anerkennen

Einem jüdischen Saat könne man nicht zustimmen. Die Anerkennung eines Judenstaats widerspreche den Interessen der Palästinenser, da dies eine „Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge in ihre Heimat verhindern würde", so der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas. [...]

IGFM: „Islamische Staaten missachten Menschenrechte”

Der Tag der Menschenrechte am 10. Dezember sei ein guter Anlass, das Wunschdenken gegenüber jenen Ländern zu beenden, die niemals bereits sind, diese Rechte zu wahren. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) ruft dazu auf, [...]

AfD will sich von Russland „beraten” lassen

Spitzenpolitiker der Alternative für Deutschland (AfD) wollen sich zukünftig von russischen Diplomaten beraten lassen. Alexander Gauland begründet das damit, dass es keine vergleichbaren Angebote „anderer befreundeter Staaten" an die AfD gebe. Angeblich soll die Nähe der [...]

Russland gibt South-Stream-Gasprojekt auf – Türkei ist der Profiteur

Russland hat das Projekt South Stream aufgegeben. Bulgarien habe sich auf Geheiß der EU-Kommission quer gestellt und aufgrund der Blockadehaltung der EU sei das Projekt sinnlos geworden. Nutznießer der Entwicklung ist die Türkei. [...]

Araber für Umzug nach „Palästina“ belohnen

Israels Außenminister Avigdor Lieberman will arabischen Israelis Geld bieten, wenn sich diese dazu entschließen sollten, das Land zu verlassen, um in einem künftigen Palästinenserstaat zu leben und diesen mit aufzubauen. [...]