Archive for Außenpolitik

Ex-Terrorist baut Brücken zu Israel

Der Palästinenser Esmat Mansour wurde wegen Mordes an einem Israeli zu 22 Jahren Haft verurteilt. Letztes Jahr kam er im Zuge der Friedensverhandlungen, die bisher eine zweimalige Gefangenfreilassung zur Folge hatte, frei. Er ist nun dabei, [...]

Größte Demokratie der Welt wählt

In der weltgrößten Demokratie haben am Montag die Parlamentswahlen begonnen. Größte Chancen auf das Amt des Premier Indiens darf sich der angeblich "Hindu-Hardliner" Nerenda Modi - ein wirtschaftsliberaler Reformer - machen. [...]

Unterstützt Türkei Christenermordung?

Russland und Armenien beschuldigen die Türkei, die Angriffe auf die mehrheitlich armenisch besiedelte syrische Kleinstadt Kasab unterstützt zu haben. [...]

UN verabschiedet Resolution gegen Israel

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHCR) hat am Freitag zum wiederholten Male Israel verurteilt. Fünf Resolutionen verabschiedete die Kommission gegen Israel und prangerte grobe Verletzungen gegen Palästinenser und Syrer an. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die Vorwürfe [...]

Herbe Niederlage für Hollande

Auch bei der zweiten Runde der französischen Kommunalwahlen erlitten die Sozialisten eine herbe Niederlage. Marine Le Pen und der Front National (FN) konnten einen Rekordsieg verbuchten. Die konservative UMP ist Wahlsieger. Eine Regierungsumbildung ist wahrscheinlich. [...]

Israel sagt Freilassung ab

Die israelische Regierung hat nach Angaben der palästinensischen Vertretung die für Samstag geplante Freilassung von 26 gefangenen Palästinensern und arabischen Israelis abgesagt. [...]

Handelsboykott trifft Russland härter als EU

Ein vollständiger Handelsboykott Russlands durch die EU würde das Land erheblich treffen. Die EU hingegen würde dies deutlich weniger spüren, so die Einschätzung Professor Gabriel Felbermayr vom ifo-Institut. [...]

Israel muss kein jüdischer Staat sein

US-Außenminister Kerry bewertet es als falsch, wenn Netanyahu darauf besteht, dass die Palästinenser Israel als jüdischen Staat anerkennen müssen. Seiner Ansicht nach müsse Israel kein jüdischer Staat sein. [...]

Keine Waffen mehr an Israel

„Kaltschnäuzige Missachtung menschlichen Lebens", so die anklagenden Worte von Amnesty International gegenüber Israel. Die Organisation fordert dazu auf, keine Waffen mehr an den "Aggressor" Israel zu liefern. Die palästinensische Gewalt indes bleibt unerwähnt. [...]

Nein zur Masseneinwanderung

Eine knappe Mehrheit der Schweizer stimmte in einer Volksabstimmung am Sonntag für die Initiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP), die Einwanderung zu begrenzen. Die Drohgebärden aus Brüssel hatten anscheinend nicht den gewünschten Erfolg. [...]