Archive for Außenpolitik

Seehofer lobt Viktor Orbán

Im Rahmen der Pressekonferenz zur Sondersitzung des Bayerischen Kabinetts am Mittwoch in München, die wegen der zunehmenden Zahl von Asylsuchenden angesetzt wurde, kündigte Ministerpräsident Horst Seehofer ein Telefonat mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán an. Orbán [...]

Österreich schiebt Immigranten nach Bayern

Nach dem Abzug der Polizeikräfte an Budapests Bahnhöfen stürmen hunderte Immigranten die Züge nach Österreich und Deutschland. Allein 1.600 kamen am Montagabend aus Ungarn am Münchner Hauptbahnhof an. Tschechiens Innenminister hält „Flüchtlingskorridors für Syrer nach Deutschland [...]

Serbien: „Anreize für Flüchtlinge senken“

Serbiens Ministerpräsident Aleksandar Vucic hat Deutschland aufgefordert, seine finanziellen Leistungen für Asylbewerber aus dem Westbalkan zu reduzieren. „Dann wird sich das Problem mit den Migranten vom Westbalkan sehr schnell lösen“. [...]

FPÖ im Umfragehoch

Die FPÖ mit Parteichef Heinz-Christian Strache liegt mit 31 Prozent klar vor der SPÖ und der ÖVP, die bislang die Regierungskoalition in Österreich bilden. Auch in der Kanzlerfrage liegt Heinz-Christian Strache an erster Stelle. [...]

Iran kontrolliert Atomprogramm selbst

Die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Iran zugesichert, sein Atomprogramm selbst kontrollieren zu dürfen. Israel bezeichnet die Kontrollparagraphen im Atom-Abkommen mit dem Iran als „ein Witz". Die neuesten Enthüllungen führten bereits zu massiver innerparteilichen Kritik an [...]

Schwedendemokraten sind Nr. 1

Die Schwedendemokraten scheinen es geschafft zu haben und sind laut einer Umfrage die stärkste Partei in Schweden. Auch im einstigen Multi-Kulti-Vorzeigeland Schweden scheint der Scheitelpunkt der selbstaufopfernden Immigrationspolitik erreicht zu sein. [...]

Ausnahmezustand erreicht?

Mazedonien kann die Massen von Flüchtlingen nicht mehr bewältigen und verhängt wegen des ungebrochenen Immigrantenansturm den Ausnahmezustand. Die Slowakei will keine Muslime aufnehmen. EU-Beitrittskandidat Serbien könnte von der EU gezwungen werden für Zehntausende Immigranten Unterkünfte zu [...]

„Wir werden die Prognose erheblich erhöhen“

Für 2015 waren für Deutschland 400.000 Menschen angekündigt, die Asylanträge stellen werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) teilte nun mit, dass mit einem Plus von 50.000 zu rechnen sei. Ein Parteikollege erwägt, das Grundrecht auf Eigentum [...]

„Niemand hat euch eingeladen”

Der tschechische Präsident Milos Zeman kritisiert die randalierenden Asylbewerber in seinem Land mit den Worten: „Niemand hat euch hierher eingeladen“. „Wenn ihr schon hier seid, müsst ihr unsere Regeln respektieren, so wie wir die Regeln respektieren, [...]

Warnhinweise für Türkei-Reisen

Das Auswärtige Amt gab am Donnerstag Warnhinweise für Türkei-Reisen heraus und verschärfte somit seine Sicherheitshinweise für das Land. „Es besteht die Gefahr von weiteren terroristischen Anschlägen und Entführungen von ausländischen Staatsangehörigen besonders in Grenznähe“, so die [...]