Archive for Außenpolitik

Schweizer Referendum zum Staatsgold rückt näher

Ende November kommt es in der Schweiz zu einer Volksabstimmung, bei der die Bürger per Volksentscheid über die Gold-Substanz der Bilanz ihrer Nationalbank abstimmen werden. Die Schweizer Zentralbank ist dagegen, beschwört ein wüstes Szenario und wehrt [...]

Mailand: Massenprotest gegen Einwanderung

Anhänger der Lega Nord-Partei kamen am Samstag aus ganz Italien in Mailand zusammen und demonstrierten zu Tausenden gegen die Massenmigration aus Afrika. Auf der Gegenseite demonstrierten die Fürsprecher mit einer Anti-Rassismus-Kundgebung. [...]

Abbas: Juden am Zugang zum Tempelberg hindern

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat die Palästinenser dazu aufgerufen, jüdische Siedler „mit allen Mitteln“ daran zu hindern, den Tempelberg in Jerusalem zu betreten. Er erklärte in seiner Rede am Freitag, dass die „Siedler“ kein Recht [...]

Kein Sitz für Türkei im UN-Sicherheitsrat

Türkei fällt mit Pauken und Trompeten durch. Die UN-Vollversammlung hat Angola, Malaysia, Venezuela, Neuseeland und Spanien als neue nicht-ständige Mitglieder in den Sicherheitsrat gewählt. Die Türkei indes hat es nicht in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen [...]

Türkei bombardiert Stellungen der PKK

Die türkische Luftwaffe greift inmitten des Konflikts um die Stadt Kobane Stellungen kurdischer Rebellen im Südosten des Landes an. F-16-Kampfjets warfen Bomben auf Stellungen der PKK ab. Die Schäden sollen beachtlich sein. Kurdenführer Öcalan droht mit [...]

UKIP könnte ersten Sitz im Unterhaus erringen

Der Unterhaus-Abgeordnete Douglas Carswell ist von den konservativen Torries zur Unabhängigkeitspartei UKIP gewechselt. Er legte dabei sein Mandat nieder und erzwang so Nachwahlen in seinem Wahlkreis Clacton. Am Donnerstag könnte der „Überläufer“ durch eine Nachwahl der [...]

US-Einreisekontrollen an deutschen Flughäfen?

Bei Flügen in die USA sollen die US-Einreisekontrollen nach den Vorstellungen der USA zukünftig bereits vor dem Abflug in Deutschland stattfinden. Fluggästen würde das lange Warteschlangen nach der Landung ersparen. Wegen des „nachhaltig gestörten" Vertrauensverhältnisses hält [...]

Fälschte Ankara die Flüchtlingszahlen?

Die Zahlen kurdischer Flüchtlinge aus Syrien sind stark übertrieben. Das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen hat die Angaben der türkischen Regierung wohl ungeprüft übernommen. Bei der Zahl der Flüchtlinge gibt es Unstimmigkeiten, hinter denen Kalkül stecken könnte. [...]

USA kritisieren Abbas UN-Rede wegen provozierender Äußerungen

Ein „Krieg des Völkermords" sei der Konflikt im Gazastreifen, so Palästinenserpräsident Abbas in seiner UN-Rede. Er fordert die Unabhängigkeit der Palästinenser. Die USA nennen seine Äußerungen kontraproduktiv. In Israel findet man eindeutige Worte: Seine Rede sei [...]

Litauen erlaubt Schächten ohne Betäubung

Das litauische Parlament hat am Dienstag Gesetzesänderungen angenommen, die das Schächten von Tieren ohne Betäubung ab dem kommenden Jahr erlauben. Die Bauern des EU-Landes Litauen erhoffen sich nun hohen Umsatzraten in muslimischen Ländern. [...]