Archive for News

„Die Euro-Skeptiker sind zurück“

Die europakritische Ukip-Parteien haben ein neues Mitglied gefunden. Sie sind nun groß genug, um eine neue Fraktion im EU-Parlament zu bilden. Den Fraktionsstatus hatte die EFDD durch den Austritt einer Abgeordneten aus Lettland letzte Woche verloren. [...]

Schweizer Referendum zum Staatsgold rückt näher

Ende November kommt es in der Schweiz zu einer Volksabstimmung, bei der die Bürger per Volksentscheid über die Gold-Substanz der Bilanz ihrer Nationalbank abstimmen werden. Die Schweizer Zentralbank ist dagegen, beschwört ein wüstes Szenario und wehrt [...]

Parteitag der Bayern-AfD eröffnet

In Ingolstadt begann am Sonntag unter dem Protest der Grünen, der Linkspartei und der linksextremen Antifa der Landesparteitag der Bayerischen Alternative für Deutschland (AfD). Unter anderem soll auch über die Anerkennung der Jungen Alternative (JA) als [...]

Dilek Kolat neue Finanzsenatorin?

Die Senatorin für Arbeit, Frauen und Integration des Landes Berlin, Dilek Kolat (SPD), hatte nie Stellung zur nachgewiesen Wahlmanipulationen aus dem Kreis ihrer Vertrauten bezogen. Von ihren Genossen wird Kolat als mögliche neue Finanzsenatorin gehandelt. [...]

PKK-Verbot wird nicht aufgehoben

Die Bundesregierung will das Verbot der Terror-Organisation PKK nicht aufheben. Damit sind die Kurden-Proteste der vergangenen Wochen erfolglos geblieben. PKK-Anhänger hatten zusammen mit linken Gruppen in vielen Städten Deutschlands Kundgebungen abgehalten und den Dortmunder Hauptbahnhof sowie [...]

Mailand: Massenprotest gegen Einwanderung

Anhänger der Lega Nord-Partei kamen am Samstag aus ganz Italien in Mailand zusammen und demonstrierten zu Tausenden gegen die Massenmigration aus Afrika. Auf der Gegenseite demonstrierten die Fürsprecher mit einer Anti-Rassismus-Kundgebung. [...]

Abbas: Juden am Zugang zum Tempelberg hindern

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat die Palästinenser dazu aufgerufen, jüdische Siedler „mit allen Mitteln“ daran zu hindern, den Tempelberg in Jerusalem zu betreten. Er erklärte in seiner Rede am Freitag, dass die „Siedler“ kein Recht [...]

ZMD-Chef Mazyek: Islam ist friedfertig

ZMD-Chef Aiman Mazyek bekräftigte erneut, dass Salafisten mit dem Islam nichts zu tun hätten. Der Islam sei friedfertig und werde von „Mördern" und „Hooligans" gekapert, so Mazyek. Der Historiker Michael Hesemann jedoch bezeichnete eine solche Darstellung [...]

Streik für Lokführer ein finanzieller Gewinn

Die Lokführer wollen ab Samstagmorgen zum zweiten Mal innerhalb einer Woche die Arbeit niederlegen. Auf dem Rücken der Fahrgäste trägt die Lokführergewerkschaft GdL ihren Arbeitskampf aus. Für die Lokführer rechnet sich der Streik sogar noch finanziell [...]

Attac verliert Status der Gemeinnützigkeit

Das „Bildungswerk mit Aktionscharakter" Attac verfolge allgemeinpolitische Ziele. Aus diesem Grund hat das Finanzamt Frankfurt der linksorientierten NGO den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Die Entscheidung gilt rückwirkend ab 2010. Attac zeigt sich vor allem von der [...]