Archive for News

Lega Nord-Großdemo in Rom

Am Samstag reisten in 200 Bussen und vier Sonderzügen Tausende von Lega-Nord- Anhängern nach Rom, um gegen die Massenmigration und die Politik des italienischen Premierministers Matteo Renzi zu protestieren: „In Rom startet der Einsatz zur Eroberung [...]

Ein Spaziergang mit Kippa und Davidstern

Es gibt keine muslimischen Problemviertel. Und weil es diese nicht gibt, kann es auch keinen muslimischen Antisemitismus oder No-Go-Areas für Juden geben. Ergo: Laut Regierendem OB Müller (SPD) und Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) alles ein „rechtes [...]

Putschversuch gegen Marcus Pretzell?

In Kamen hat am Samstag der zweitägige Programmparteitag der nordrhein-westfälischen AfD begonnen. Gegner von Landessprecher Marcus Pretzell versuchten sich an dessen Demontage, scheiterten aber an den mehrheitlich empörten Delegierten. Ein Antrag für ein Verbot der Vollverschleierung [...]

Bundestag stimmt „produktiver Undeutlichkeit“ zu

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag zum vierten Mal über Griechenland-Hilfen abgestimmt. Dieses Mal mit einer überwältigenden Mehrheit für die Verlängerung der Finanzhilfe um weitere vier Monate. 542 Abgeordnete stimmten dafür, 32 dagegen. 13 Abgeordnete enthielten [...]

Dramatischer Anstieg griechischer Kapitalflucht

Die Kapitalflucht aus Griechenland hat sich im Januar dramatisch beschleunigt. Pro Werktag hat das Eurosystem Griechenland mehr als eine Milliarde Euro an neuen Überziehungskrediten gewährt. Die Haftung des deutschen Steuerzahlers gegenüber Griechenland stieg durch diese Entwicklung [...]

Ausweisung von Salafisten gefordert

Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler plädiert dafür, Salafisten auszuweisen. Erst in der letzten Woche äußerte sich der hessische CDU-Politiker Ismail Tipi ähnlich. Auch erklärte er, warum der Islam nicht zu Deutschland gehöre: „Wenn heute alle Muslime [...]

NRW: Rot-Grün gegen Body-Cams

Ein Antrag der CDU, den Einsatz von Body-Cams bei der Polizei zu erproben, wurde am Donnerstag von SPD und Grünen im Innenausschuss des NRW-Landtags abgelehnt. Auch der Wunsch der CDU nach mehr Kriminalpolizisten zur Bekämpfung der [...]

Pegida-Demonstration in Großbritannien

Pegida ist in Großbritannien angekommen. „Pegida United Kingdom" startet am Samstag mit der ersten Demonstration. Nach deutschem Vorbild machen Verbände und staatlich unterstützte Stellen gegen die Demonstration mobil und kündigen Gegenveranstaltungen an. [...]

Jüdischer Zentralrat warnt vor Tragen der Kippa

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland warnt vor dem Tragen der traditionell jüdischen Kopfbedeckung, der Kippa, in Gegenden mit hohem muslimischen Bevölkerungsanteil. In einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem Bundesinnenministerium wurde jedoch versichert, Juden seien [...]

Braunschweig prüft Pegida-Demonstrationsverbot

Die SPD-regierte Stadt Braunschweig prüft ein Demonstrationsverbot für die Pegida-Bewegung. Wenn sich das Grundrecht so nicht eingeschränken lasse, dann wolle man bestimmte Auflagen andenken, die die Kundgebung stark einschränken. Braunschweig hatte erst vor zehn Tagen den [...]