Archive for Leitartikel

Lucke teilt Tadel aus und sammelt Geld ein

Leitartikel: In einer heute an die Mitglieder gesandten E-Mail verlangt AfD-Chef Lucke 150.000 Spenden, damit im Juni der Bundesparteitag als ein Mitglieder-Parteitag abgehalten werden kann. Diese Mitteilung nutzt der Partei-Chef zu einem Rundumschlag gegen parteiinterne Kritiker. [...]

AfD fordert „Willkommenskultur“

Die Augsburger AfD forderte im Wahlkampf, eine „Willkommensbehörde“ einzurichten. Das gab der AfD-Politiker, Thomas Lis, in einem Interview mit Antifa-Aktivisten und der Augsburger Asyllobby bekannt. Diese ist bestens in die linksextreme Szene vernetzt, die die AfD [...]

Sicherheitsrisiko Jäger?

Leitartikel: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) behauptet noch immer, man könne der Bedrohung durch die Salafisten mit Prävention begegnen. Selbst Parteikollegen sehen das inzwischen skeptisch, wollen jedoch auch keine repressiven Maßnahmen. Hooligans und die GiDa-Bewegung aber dürften [...]

IGFM: „Islamische Staaten missachten Menschenrechte”

Der Tag der Menschenrechte am 10. Dezember sei ein guter Anlass, das Wunschdenken gegenüber jenen Ländern zu beenden, die niemals bereits sind, diese Rechte zu wahren. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) ruft dazu auf, [...]

Schweiz kippt Bargeldverbot

Leitartikel: Der Schweizer Nationalrat hat jegliche Regeln zur Bekämpfung von Geldwäscherei mit Bargeld abgelehnt. Bargeld soll frei nutzbar sein. Dies bestärkte der Schweizer Nationalrat, indem er der schrittweisen Einführung des Verbots von Bargeldverkehr in der Schweiz [...]

Asylbewerber: Unglaubwürdige Kehrtwende der Bremer CDU

Leitartikel: Die steigenden Asylbewerberzahlen haben den sonst eher drögen Landesverband der CDU auf den Plan gerufen. Wilhelm Hinners, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, geht hart mit der verfehlten Ausländerpolitik des rot-grünen Senats ins [...]

Samstag: „Demo für Alle“ in Hannover

Leitartikel: Ein breites Bündnis ruft am Samstag zur Demonstration gegen den Sexualisierungsplan der rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen auf. Die führt offenbar ähnliches im Schilde wie Grüne und SPD in Baden-Württemberg, oder die neue dunkelrot-grüne Koalition in [...]

Welt-Online wirbt für Linksextreme

Leitartikel: „Berlin stellt sich dem Hooligan-Aufmarsch entgegen“, lautet die Überschrift eines Artikels auf Welt-Online, der lediglich aus einem Videobericht besteht. Dabei fand gar keine Veranstaltung der „HoGeSa“ in Berlin statt. Bemerkenswert ist ferner, wie im Film [...]

„Vorrang des staatlichen Rechts“

Leitartikel: Braucht eine westliche Demokratie ein eigenes Gesetz für den Islam? In Österreich jedenfalls gibt es ein solches schon seit 1912. Nun haben zwei Politiker der schwarz-roten Regierung eine Novelle vorgelegt. Über eine Gratwanderung zwischen Religionsfreiheit [...]

Zehn Jahre nach dem Mord an Theo van Gogh

Leitartikel: Vor zehn Jahren, am 2. November 2004, schnitt ein Muslim dem holländischen Filmemacher Theo van Gogh auf offener Straße die Kehle durch. Zehn Jahre danach werden Kabarettisten für kritische Anmerkungen zum Islam verklagt. Nichts hat [...]