Archive for Leitartikel

Gesellschaftliche Transformation

Leitartikel: Mächtige Arbeitgeberverbände in Union mit Politikern aller Couleur versuchen mit allen Mitteln die angeblichen Vorzüge einer ungezügelten Immigration zu verkaufen. Gewollte Begriffsverwirrung und das Heraufbeschwören einer sterbenden Gesellschaft ohne Zuwanderung sollen den Weg frei machen [...]

Unverantwortliche Informationspolitik

Leitartikel: Das Bayerische Innenministerium behauptet in einer Einladung zu einer Pressekonferenz, der Brandanschlag auf die Asylbewerberunterkunft in Reichertshofen sei aufgeklärt. Die rechtsextremistische Szene sei es gewesen. In der Pressekonferenz musste Bayerns oberste Sicherheitsbehörde dann einräumen: Man [...]

Einblick in die Welt der Juso-Vorsitzenden

Leitartikel: Der deutsche Umgang mit „Flüchtlingen“ ist inhuman. Deutschland nimmt viel zu wenig „Flüchtlinge“ auf und kann noch viel mehr tun. Serbien, Montenegro und anderen osteuropäische Staaten als sichere Herkunftsländer einzustufen ist grundfalsch. Asylkritik ist sowieso [...]

„Um Diskussionen abzuwürgen“

Durch den Bundesvorstand der AfD wurde ein Mitgliederentscheid anberaumt und ein anderer unterschlagen. Ein äußerst fragwürdiges Verfahren und das Vorenthalten von Informationen lassen die Frage aufkommen, ob die AfD noch eine rechtsstaatlich organisierte Partei ist. Die [...]

Lucke teilt Tadel aus und sammelt Geld ein

Leitartikel: In einer heute an die Mitglieder gesandten E-Mail verlangt AfD-Chef Lucke 150.000 Spenden, damit im Juni der Bundesparteitag als ein Mitglieder-Parteitag abgehalten werden kann. Diese Mitteilung nutzt der Partei-Chef zu einem Rundumschlag gegen parteiinterne Kritiker. [...]

AfD fordert „Willkommenskultur“

Die Augsburger AfD forderte im Wahlkampf, eine „Willkommensbehörde“ einzurichten. Das gab der AfD-Politiker, Thomas Lis, in einem Interview mit Antifa-Aktivisten und der Augsburger Asyllobby bekannt. Diese ist bestens in die linksextreme Szene vernetzt, die die AfD [...]

Sicherheitsrisiko Jäger?

Leitartikel: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) behauptet noch immer, man könne der Bedrohung durch die Salafisten mit Prävention begegnen. Selbst Parteikollegen sehen das inzwischen skeptisch, wollen jedoch auch keine repressiven Maßnahmen. Hooligans und die GiDa-Bewegung aber dürften [...]

IGFM: „Islamische Staaten missachten Menschenrechte”

Der Tag der Menschenrechte am 10. Dezember sei ein guter Anlass, das Wunschdenken gegenüber jenen Ländern zu beenden, die niemals bereits sind, diese Rechte zu wahren. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) ruft dazu auf, [...]

Schweiz kippt Bargeldverbot

Leitartikel: Der Schweizer Nationalrat hat jegliche Regeln zur Bekämpfung von Geldwäscherei mit Bargeld abgelehnt. Bargeld soll frei nutzbar sein. Dies bestärkte der Schweizer Nationalrat, indem er der schrittweisen Einführung des Verbots von Bargeldverkehr in der Schweiz [...]

Asylbewerber: Unglaubwürdige Kehrtwende der Bremer CDU

Leitartikel: Die steigenden Asylbewerberzahlen haben den sonst eher drögen Landesverband der CDU auf den Plan gerufen. Wilhelm Hinners, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, geht hart mit der verfehlten Ausländerpolitik des rot-grünen Senats ins [...]