Archive for Leitartikel

Sicherheitsrisiko Jäger?

Leitartikel: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) behauptet noch immer, man könne der Bedrohung durch die Salafisten mit Prävention begegnen. Selbst Parteikollegen sehen das inzwischen skeptisch, wollen jedoch auch keine repressiven Maßnahmen. Hooligans und die GiDa-Bewegung aber dürften [...]

IGFM: „Islamische Staaten missachten Menschenrechte”

Der Tag der Menschenrechte am 10. Dezember sei ein guter Anlass, das Wunschdenken gegenüber jenen Ländern zu beenden, die niemals bereits sind, diese Rechte zu wahren. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) ruft dazu auf, [...]

Schweiz kippt Bargeldverbot

Leitartikel: Der Schweizer Nationalrat hat jegliche Regeln zur Bekämpfung von Geldwäscherei mit Bargeld abgelehnt. Bargeld soll frei nutzbar sein. Dies bestärkte der Schweizer Nationalrat, indem er der schrittweisen Einführung des Verbots von Bargeldverkehr in der Schweiz [...]

Asylbewerber: Unglaubwürdige Kehrtwende der Bremer CDU

Leitartikel: Die steigenden Asylbewerberzahlen haben den sonst eher drögen Landesverband der CDU auf den Plan gerufen. Wilhelm Hinners, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, geht hart mit der verfehlten Ausländerpolitik des rot-grünen Senats ins [...]

Samstag: „Demo für Alle“ in Hannover

Leitartikel: Ein breites Bündnis ruft am Samstag zur Demonstration gegen den Sexualisierungsplan der rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen auf. Die führt offenbar ähnliches im Schilde wie Grüne und SPD in Baden-Württemberg, oder die neue dunkelrot-grüne Koalition in [...]

Welt-Online wirbt für Linksextreme

Leitartikel: „Berlin stellt sich dem Hooligan-Aufmarsch entgegen“, lautet die Überschrift eines Artikels auf Welt-Online, der lediglich aus einem Videobericht besteht. Dabei fand gar keine Veranstaltung der „HoGeSa“ in Berlin statt. Bemerkenswert ist ferner, wie im Film [...]

„Vorrang des staatlichen Rechts“

Leitartikel: Braucht eine westliche Demokratie ein eigenes Gesetz für den Islam? In Österreich jedenfalls gibt es ein solches schon seit 1912. Nun haben zwei Politiker der schwarz-roten Regierung eine Novelle vorgelegt. Über eine Gratwanderung zwischen Religionsfreiheit [...]

Zehn Jahre nach dem Mord an Theo van Gogh

Leitartikel: Vor zehn Jahren, am 2. November 2004, schnitt ein Muslim dem holländischen Filmemacher Theo van Gogh auf offener Straße die Kehle durch. Zehn Jahre danach werden Kabarettisten für kritische Anmerkungen zum Islam verklagt. Nichts hat [...]

Linke streiten in USA über Islamkritik

Leitartikel: Ein linker Hollywood-Star gerät mit einem arrivierter linken Talkmaster und einem Philosophen im Fernsehen über richtige Kritik am Islam aneinander. Und zwar auf einem Niveau, wie es in Deutschland kaum jemand zustande bringt. Es lohnt [...]

AfD: Keine Zusammenarbeit mit BIW

Leitartikel: Der Bremer AfD-Landesvorstand hat entschieden, im anstehenden Landtagswahlkampf nicht mit den BIW zu kooperieren. Gegenüber blu-NEWS bestätigte AfD-Landessprecher Christian Schäfer die Entscheidung. BIW-Chef Jan Timke zeigte sich verwundert über das frühe Vorpreschen der Bremer AfD. [...]