Archive for Hintergründe

„Aufruf zum Dschihad muss wieder strafbar sein!“

Ismail Tipi (CDU), Mitglied des Hessischen Landtages und Integrations- und Extremismusexperte der CDU-Fraktion sieht es als dringend notwendig an, den Aufruf zum Dschihad wieder unter Strafe zu stellen. Eine Gesetzesverschärfung sei hier unabdingbar. [...]

Kennzeichnungspflicht für NRW-Polizisten

In Nordrhein-Westfalen sind Polizisten seit Jahren immer mehr und immer brutaleren Übergriffen ausgesetzt. Bislang hat das SPD-geführte Innenministerium nichts dagegen unternommen. Stattdessen soll 2015 eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten eingeführt werden. [...]

Will Gauland eine neue „Breschnew-Doktrin”?

Alexander Gauland fordert, dass Nachfolgestaaten der Sowjetunion nur noch nach Absprache mit Russland in EU und NATO aufgenommen werden können. Sein Parteikollege Stephan Schmidt spricht von einer „neuen Breschnew-Doktrin". [...]

Hessische CDU debattiert Burka-Verbot

Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) prüft die Einführung eines Burka-Verbots. Auch andere CDU-Politiker unterstützen das Vorhaben, für das der CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi schon länger wirbt. Die Grünen halten wenig davon. [...]

Euro-Rettung – Schuldenbombe für Deutschland

Niemand kann ernsthaft annehmen, die Euro-Rettung gäbe es umsonst. Aktuell haftet Deutschland mit 379 Milliarden Euro. Das „dicke Ende“ könnte laut dem ifo-Institut aber erst noch auf den deutschen Steuerzahler zukommen. [...]

Waffenruhe trotz Raketenbeschuss

Leitartikel: Israel und die Hamas haben eine fünftägige Waffenruhe vereinbart, obwohl es in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag erneut zu Raketenangriffen aus dem Gazastreifen kam. Die Gespräche sollen am Sonntag in Kairo fortgesetzt werden. Derweil [...]

Ralf Jäger: „Martialische Sprüche” der CDU

Die Bilanz des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) im Kampf gegen den Salafismus ist desaströs. Trotzdem reagiert er auf Kritik und Forderungen von Unions-Politikern immer wieder mit markigen Sprüchen. [...]

Im Gedenken an den 13. August 1961

Leitartikel: Im Gedenken an den 13. August 1961 - Im Gedenken an den Mauerbau - Im Gedenken an den Terror des Sozialismus, dem über 100 Millionen Menschen zum Opfer fielen. Was der Popularität der sozialistischen Idee [...]

Wo Pazifismus an seine Grenzen stößt

Leitartikel: Die Kritik an der Zurückhaltung des Westens gegenüber der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ wächst, in den USA wie hierzulande. Doch: Wer jüngst noch den Bundespräsidenten kritisierte, nun aber angesichts der fürchterlichen Gräueltaten im Nordirak nach der [...]

NRW-SPD ohne Plan gegen Terror-Rückkehrer?

Wenn die Terror-Organisation IS im Irak und Syrien weitere militärische Niederlagen erleidet, droht eine verstärkte Rückkehr von frustrierten und hochgefährlichen Salafisten nach Deutschland. Jüngste Aussagen eines nordrhein-westfälischen SPD-Politikers lassen befürchten, dass die NRW-SPD noch immer kein [...]