Archive for Hintergründe

Gerechtigkeitslücke durch Personalmangel

Die Justiz in Deutschland leidet zunehmend an Personalmangel. Haftentlassungen auch gefährlicher Beschuldigter aufgrund überlanger Verfahrensdauer sind immer häufiger die Konsequenz. Die größer werdende Gerechtigkeitslücke ist für die Bürger immer mehr spürbar. [...]

blu-NEWS gewinnt vor Gericht gegen taz

Die taz hatte im Juni 2013 blu-NEWS diffamiert. Ihre Journalistin Marlene Halser hatte blu-NEWS in einem Artikel als „neonazistisch“ bezeichnet. Zwar ruderte die taz in der Onlineausgabe zurück und bedauerte den Fehler. Doch in der gedruckten [...]

Neue EU-Verordnungen für Haushaltsgeräte

Glühbirnenverbot, Staubsaugerdrosselung oder der Wasserdurchlauf bei Duschköpfen. Das sind Themen, die in sogenannten Ökodesign-Richtlinien durch ein Heer von Mitarbeitern in Brüssel erarbeitet und dann bis auf die nationalen Ebenen durchregiert werden. Diese Woche startet eine neue [...]

AfD verschiebt Bundesparteitag

Die Auseinandersetzung um die Machtverteilung innerhalb der Alternative für Deutschland geht weiter. Die Satzung, die genau diese Verteilung vornimmt, sollte ursprünglich auf einem für diesen Herbst geplanten Parteitag beschlossen werden. Nun sagt der Bundesvorstand den Parteitag [...]

AfD: Unmut über Elsässer

In der AfD und deren Umfeld wird dem Publizisten Jürgen Elsässer vorgeworfen, den innerparteilichen Streit um die Russland-Politik mitten in den ostdeutschen Landtagswahlkämpfen zu schüren, um Bernd Luckes Sturz zu betreiben. Wie gefährlich ist Elsässer für [...]

AfD: „Sehr gute Chancen reinzukommen“

blu-TV-Interview mit JF-Redakteur Felix Krautkrämer: Über sein Buch „Aufstieg und Etablierung der Alternative für Deutschland“, aktuelle Querelen in der Partei und die Chancen der AfD bei den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. [...]

Mit gutem Beispiel voran, Herr Patzelt!

Leitartikel: Ein CDU-Bundestagsabgeordneter will der Migrantenwelle, die über Deutschland hinwegrollt, damit begegnen, indem er die Bürger zur Aufnahme von Flüchtlingen in ihre privaten Wohnungen zu animieren versucht. Na, dann: Mit gutem Beispiel voran, Herr Politiker! [...]

„1. Haus-Besetzer-Kongress” in Hamburg

Die linke Szene rund um die „Rote Flora“ ruft zum internationalen Workshop für Hausbesetzer auf. Der „Kongress“ zur „Solidarischen Raumnahme“ - also dem schlussendlichen Aufruf zu Begehung von Straftaten - wird vom Bezirk Altona unterstützt. [...]

Islamischer Staat grüßt Angela Merkel

Youtube-Video: In einem so genannten „Nashid“, einem befremdlich anmutenden islamischen Sprechgesang, richten sich Kämpfer des Islamischen Staates und Mitglieder der verbotenen Salafisten-Organisation „Millatu Ibrahim“ unter anderem an Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie alle anderen Ungläubigen („Kuffar“). Die [...]

Spaltet Russland die AfD?

In der AfD wird bereits seit längerem heftig über das Abstimmungsverhalten ihrer Europa-Parlamentarier zur Frage möglicher Sanktionen gegen Russland gestritten. Pünktlich zum Geburtstag von Parteichef Bernd Lucke wurde der Streit öffentlich. [...]