Frage an den blauen Doc Meinungen Titel — 21 November 2012

Frage an den blauen Doc: Wie findet man seine Stimme wieder, nachdem man sie abgegeben hat?

Mehr Demokratie zwischen den Wahlen
(Bild: Gerd Altmann/ Shapes:AllSilhouettes.com / pixelio.de; Quelle: pixelio.de; Rechte und Original: siehe Link)

Eine Wahl ist etwas Feierliches. Beim Wählen wird der Mensch zum Wähler und der Wähler zum Souverän, also zum König. Ist er dann fertig mit Wählen, dann werden die Gewählten die Könige und der Wähler wird wieder zum Menschen „draußen im Lande“, also nicht im Schloss sondern auf dem Acker. Dann darf er wieder ackern.

Anders als die Könige, die sich manchmal in all ihrer Machtfülle demütig zeigten und sich „Gottes Gnaden“ unterwarfen, ist das in den heutigen aufgeklärten Zeiten nicht mehr erforderlich. Schließlich hat man die Macht verdient, man ist gewählt und bis zur nächsten Wahl niemandem mehr Rechenschaft schuldig.

Diese Tirade lässt sich ohne Abstriche von unserem Parlament, das von Volksvertretung ein sehr originelles Verständnis entwickelt hat, auf die von den Arbeitnehmern gewählten Betriebsräte ausdehnen. Vom Wahlausschuss über Urnen- und Briefwahl bis hin zum Dienstwagen finden wir dort im Kleinen alles wieder, was die Großen vormachen. Es gibt große Agenden zur Verbesserung der Arbeitsumstände und große Ankündigungen die komplett versanden.

Tatsache ist, dass die Betriebsräte über echte Macht verfügen. Sie schließen mit dem Arbeitgeber Verträge (Betriebsvereinbarungen), die für den Mitarbeiter de facto Gesetzesrang haben. Teilweise sind solche „Gesetze“ handwerkliche Notwendigkeit, etwa bei der Regelung des Umfangs privater Nutzung von Telefon und Internet, teilweise sind sie dem Arbeitgeber abgerungene Zugeständnisse an die Belegschaft, etwa Zuschüsse zur Kinderbetreuung. Und es gibt Fälle, bei denen man sich fragt: Was soll jetzt das? War die Sache mit den Überstunden nicht immer ganz gut und einfach gelöst? Warum muss ich jetzt plötzlich hier einen Antrag stellen, dort eine Begründung fabulieren und dort unverschämt tricksen, um meine Stunden bezahlt zu bekommen oder die willkommenen regelmäßigen Sonntagseinsätze?

Auch im Betrieb hat diese Art der Demokratie Einzug gehalten. Der Rat fragt nicht, er macht einfach. Das heißt, manchmal fragt er doch, dann aber nicht die Belegschaft sondern die Gewerkschaft. Ebenso wie die Parlamentarier oder die Minister (lat.: Diener) nicht Ihren Herrn, das Volk, fragen sondern Interessenvertreter.

Aber wie soll es denn dann im Land wie im Betrieb besser laufen, mit mehr Demokratie, größerer Nähe zum Volk? In der Politik wird bereits gerne gevolkstümelt. Es werden auf Wies’n und Wasen Fässer angestochen, es werden Weinköniginnen geknutscht und Karnevalsreden gehalten. Mehr davon? Das ist eher nicht gemeint. Es wird nach Trends geforscht, nach „Megatrends“ gar, die sich wie die Kapitelüberschriften aktueller Wahlprogramme lesen, es wird Demoskopie betrieben um im vorauseilenden Gehorsam dem Volk nach dem Munde reden zu können, noch bevor es sich überhaupt geäußert hat. Auch das ist kein wirkliches Mehr an Demokratie und für Betriebsräte sowieso viel zu teuer (nicht aber für Gewerkschaften).

Besser, viel besser und unverzichtbar als nächster Entwicklungsschritt sind Elemente der direkten Demokratie. Das heißt dann nicht, dass Kanzler oder Betriebsrat ängstlich nachfragen: wollt ihr dies, oder das oder wollt Ihr Maoam? So eine Art der direkten Demokratie würde uns feige, rückgratlose Populisten als Regierende bescheren, und in drängenden Fragen würden diese im Zweifel doch nicht um Audienz bei ihrem Souverän bitten: Gehe nie zu deinem Fürst, wenn du nicht gerufen wirst.

Nein, das geht nur umgekehrt, indem der Souverän seinen ihm dienenden obersten Angestellten auffordert, eine Angelegenheit ihm selbst zur Entscheidung vorzulegen. Das gibt es heute nicht wirklich. Der Betriebsrat ist gewählt, der Kanzler auch. Ab und zu macht so ein Kanzler mal etwas öffentlichkeitswirksam zur „Chefsache“. Dabei ist in der Demokratie das Volk der Chef. Oder ist es der Grüßonkel?

Lesestoff zur direkten Demokratie: Ein Aufsatz in der FAZ von Professor Dr. Werner J. Patzelt

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Thomas Frieling

Für den Physiker ist klar: Demokratie ist keine exakte Wissenschaft, und Politik ist es ebensowenig. Tagesaktuelle Themen und solche, die immer wieder für Aufmerksamkeit sorgen, stellt er - in blu-News als der Blaue Doc - aus unüblichen Blickwinkeln dar, manchmal eher nüchtern, manchmal satirisch aber niemals nur aus Spaß.

(1) Reader Comment

  1. Großartig!

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